Delegation für die Beziehungen zum Iran

Abgelegt unter: Neuigkeiten — 1. Februar 2010 @ 13:12

Neben meiner Mitgliedschaft im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr bin ich auch im Unterausschuss für Menschenrechte und in der Delegation für die Beziehungen zum Iran. Die Delegation wurde nach den Europawahlen 2004 als Hilfsmittel für die Schaffung eines direkten Kanals für die Kommunikation mit dem Parlament (Majlis) der Islamischen Republik Iran eingerichtet. Wenn dies auch zunächst fast ausschließlich auf die Initiative des Europäischen Parlaments zurückzuführen war, gab es doch eine positive Antwort von Seiten des Iran. Nach dem ersten Besuch einer Delegation des Iranischen Majlis in Brüssel im Oktober 2006 reiste die Delegation des Europäischen Parlaments am 7.-10. Dezember 2007 nach Teheran, um das zweite interparlamentarische Treffen EP/Iran abzuhalten. Diese EP/Iran-Treffen bieten ein Forum für offene Debatten zwischen den Parlamentsmitgliedern über verschiedene Themen wie die Nichtverbreitung von Atomwaffen, die Bekämpfung des Terrorismus und des Drogenhandels, die Handels- und Investitionsbeziehungen oder den Klimawandel. Auf der Tagesordnung steht ebenfalls der Dialog über die Menschenrechte, insbesondere die Todesstrafe, die Rechte der Frau, die rechtliche Behandlung von Kindern, die Situation von ethnischen und religiösen Minderheiten, sowie die Meinungs- und Pressefreiheit. Die interparlamentarischen Treffen bieten außerdem die Gelegenheit für intensive Beziehungen zu der Regierung und der „Zivilgesellschaft“. Auf dem letzten interparlamentarischen Treffen (Teheran vom 7.-10. Dezember 2007) wurde die Aufnahme eines regelmäßigen Dialogs zwischen den beiden Parlamenten als bedeutende Errungenschaft gepriesen. 

 

Und in der Tat gibt es einen starken Bedarf am Dialog. Mir tut es leid, dass lediglich die internationale Kommunikation zwischen Iran und den Vereinigten Staaten läuft. Hier erhoffe und erwarte ich mir durch unseren neuen Vertrag endlich konzertiert mit einer Stimme, jedoch verbunden im Zweck, gegenüber internationalen Problemen aufzutreten! 

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