Die Jahre 2008 und 2009 scheinen in vielerlei Hinsicht Negativrekorde erzielen zu wollen. Die Krise auf dem Wirtschaft- und Finanzmarkt und Umweltkatastrophen, seien dies Waldbrände, Überschwemmungen oder Dürren, haben uns Fest im Griff. Zu letzterem fordert deshalb das Europäische Parlament eine Strategie zur besseren Koordinierung und zur Prävention.
 
Bei Bränden in diesem Sommer […]

Die letzten 2 Wochen standen vor allem in Lichte der Koordinierung, der Abgleichung von Interessenssphären und in der Auslotung der Zusammenarbeit bei neuen Themen für die BürgerInnen. Das bedeutet im Klartext viele Termine und harte Positionierungsarbeit um sozialdemokratische Themen behandelt zu wissen. Wie so ein Tag bei mir abläuft seht ihr im folgenden Video:

Die Ausschüsse verwenden einen großen Teil ihrer Zeit mit der Ausarbeitung von Berichten zu Gesetzgebungsvorschlägen. Sie können allerdings auch „Initiativ-Berichte“ zu Themen verfassen, die in den Zuständigkeitsbericht des Ausschusses fallen um so zur Meinungsbildung beizutragen und auf politische oder rechtliche Maßnahmen zu drängen. Die Konferenz der Präsidenten, das für die Organisation der parlamentarischen Arbeit zuständige […]

Es ist ärgerlich, dass da nichts weitergeht. Ob Ban Ki-moon oder Obama – die Positionen sind verhärtet; der Hass von politischen Extremparteien geschürt und ein Aufeinanderzugehen wird als Verrat am eigenen Volk stigmatisiert. Unabhängig von einer politischen Lösung, ist jedoch das menschliche Desaster äußerst besorgniserregend. Auch Karen Koning AbuZayd, die Chefin des UN-Flüchtlingshilfswerkes […]

Anfragen an die Kommission
 
 
Betrifft: Situation der Sinti und Roma in der Slowakei
 
Eine Folge der EU-Osterweiterung ist, dass zu Europäern somit auch die Roma geworden sind, die in einigen der neuen Partnerländer, nämlich in Ungarn, der Tschechischen Republik und in der Slowakei einen hohen Bevölkerungsanteil bilden. In der Slowakei leben um die 500 000 Romas, […]

Das Binnenmeer Europas („mare nostrum“), die Ostsee (auch Baltisches Meer), ist in Gefahr. Das 413.000 km² große und bis zu 459 tiefe Brackwassermeer sieht sich immer mehr Algen, immer weniger Fisch und den Verschmutzungen aus Munitionsentsorgungen (auch Schiffswracks, chemische Waffen) ausgesetzt. Nicht auszudenken was passieren würde, wenn eine Ölkathastrophe geschieht, denn die Ostsee […]

Das Europäische Parlament diskutiert mit der Kommission und der EU-Ratspräsidentschaft über den G20 Gipfel und somit über die Gehälter und Boni von Banken sowie die Überwachung von Finanzmärkten und Größenbeschränkungen von Banken. Die G20, sind eine Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwelleländer. Sie besteht aus 19 Staaten und der Europäischen […]

Barroso der letzte Woche wie in einer Road Show von Fraktion zu Fraktion zur Bewerbung seiner Wiederwahl wanderte wurde gewählt. Obwohl es durchaus einige positive Ansätze in seinem Programm gab – welche auf Druck unserer Fraktion zustande kamen - , waren wir nicht restlos überzeugt von seinem Hearing. Daher hatten wir uns entschieden der Stimme […]

Es freut mich im Grunde immer wieder wenn Statistiken von einer steigenden Zustimmung zur Europäischen Union zeugen. Der Wehrmutstropfen ist natürlich, dass üblicherweise diese Zustimmung bedingt, dass es uns schlecht geht oder ein „schlechter gehen“ droht. Vor allem in den Kandidatenländern oder in Mitgliedsstaaten, welche negative Referenden hatten scheint eine deutliche Mehrheit für das europäische […]

Es ist bezeichnend wie wieder versucht wird politisch Kleingeld durch Lügenverbreitung zu sammeln. Bestes Beispiel unsere Kärtner Orangen. Dörfler sieht wie so oft Gespenster und reiht sich in die Paranoiamuster der Freiheitlichen ein. Es ist sonst nicht zu erklären wie der Kärnter Landeshauptmann hinter dem Abhängen der österreichischen Flaggen an den Kärntner Grenzen wieder eine […]