Heute fand die konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments ins Straßburg statt.
Anbei ein Foto von meiner Kollegin Eva Lichtenberger (Grünen) und mir.

Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Lissabon und beendeten damit die mehrjährigen Verhandlungen über die institutionelle Reform der EU.
Der Vertrag von Lissabon ersetzt die bestehenden Verträge nicht – er ändert sie lediglich ab. Durch den neuen Vertrag erhält die Europäische Union den rechtlichen Rahmen und die Mittel, die […]

“We stand up for the rights of persons with disabilities in Europa and Overseas”.
Vielen Dank für das Engagements für ein derart wichtiges Projekt - gelebte Menschlichtkeit!!
    
 

Als Mitglieder der Animal Welfare Intergroup muss ich die Kritik des EU Ombudsmannes Nikiferos Diamandouros strikt zurückweisen. Dieser wollte das österreichische Wildtierverbot „erneut prüfen lassen“. Diese Aufforderung muss ich als falsche Einstellung zum Tierschutz verstanden haben, denn wir müssen Österreichs diesbezügliche Verhalten als Vorreiterrolle sehen. Eine Dynamik zu weniger Tierschutz habe ich in keinem europäischen […]

Ich bin sehr froh über die Karlsruher Entscheidung zum Reformvertrag, wodurch nun der deutsche Bundestag alle Voraussetzungen für eine rasche Ratifizierung des Vertrages schaffen wird. Das notwendige Begleitgesetz wird voraussichtlich noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden. 
Worin besteht der Kern des Urteils: Laut Bundesverfassungsgericht ist der EU-Reformvertrag mit dem Grundgesetz vereinbar. Trotzdem soll ein […]

Ich darf der sozialdemokratischen Delegation danken für das entgegengebrachte Vertrauen die Leitung unseres Teams zu übernehmen. Unterstützung erhalte ich von Evelyn Regner, welche als stellvertretende Delegationsleiterin aktiv zur Koordiation und Organisation der Delegation beitragen wird. Ich freue mich auf die neue Herausforderung und ich bin überzeugt, dass wir mit dem neuen Team Vieles für Österreich […]

Nun die letzten sechs Monate hatten es sich ja wirklich in sich. Spesenskandale, viele Versprechen, nationalpolitische Spielchen und verbranntes Land …… Obwohl mit den Topolaneks drei E’s Economy, engergy and external relations inhaltlich richtig angefangen, erhielt die tschechische Ratspräsidentschaft eine komödiantische Dynamik durch den Zwist Klaus (Mr. Des hobma immer scho so gmoch – do […]

Es hätte eine Trendwende geben können. Alles was wir kritisierten wurde leider in der letzten EU-Wahl bestätigt und sogar noch gestärkt. Unsere Bewegung, die wieder eine Bewegung aus tiefstem Herzen und in ihrem Potential zur konstruktiven Veränderung Europas zu einem sozialen und kulturellen sowie fairem Friedensgebilde wahrgenommen werden muss, musste zusehen, wie eine massive Umverteilung […]