Jörg Leichtfried (PSE ), schriftlich . − Ich stimme für den Bericht von Arunas Degutis über Gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft. 
Die Stärkung und Verbesserung der bestehenden Rechtsvorschriften ist zu befürworten, besonders die Preistransparenz bei Flugtickets ist hervorzuheben. Die Passagiere haben das Recht auf eine umfassende Aufschlüsselung des Flugpreises. Mit der […]

Jörg Leichtfried (PSE ), schriftlich . − Ich stimme für den Bericht von Paolo Costa zur Änderung der Richtlinie 2004/49/EG über die Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft . 
Die Sicherheit auf den europäischen Schienen kann nur über gemeinsame Maßnahmen und Ziele gewährleistet werden, weshalb ich das Eisenbahnpaket sehr begrüße. Ein zentraler Aspekt hierbei ist das Zulassungsverfahren für […]

Überrascht war ich vom Statement der Grün-Mandatarin Gabriela Moser, dass die EU gegen LKW-Kontrollen an den Grenzen sei. Diese Behauptung ist völlig aus der Luft gegriffen, denn es gibt nach der Schengen-Erweiterung keinen wie immer gearteten Widerstand der EU gegen die technische Überprüfung von Lkws im Hinblick auf die Verkehrsicherheit. Da hätte sie sich lieber […]

Vor kurzem hat Israel wie angekündigt 200 palästinensische Häftlinge aus der Haft entlassen. Dies war als Zugeständnis der israelischen Führung vor dem Besuch durch US-Außenministerin Condoleezza Rice umgesetzt worden.
 
Dies war ein Tropfen auf dem glühenden Stein des geschürten Hasses. Diese Aktion, um noch schnell ein Erfolgserlebnis für die verkorksten Jahre des Republikaners George W. Bush […]

“Die Dichand-Faymann-Doktrin” (Leserbrief)
 
Interview mit der Außenministerin Ursula Plassnik.
 
Ich möchte Ursula Plassniks Kritik am EU-Kurs der SPÖ energisch widersprechen. Die SPÖ vollzieht in Europa-Fragen keinen Kopfstand. Sie nimmt für sich lediglich das Recht in Anspruch, bestimmte politische Inhalte der gegenwärtigen Politik der Europäischen Union zu kritisieren. Die Taktik der ÖVP, sachlich fundierte Kritik an der konkreten […]

Informationstechnik:
In der gesamten EU haben immer mehr Unternehmen und Haushalte einen Internetanschluss und zunehmend erfolgen Geschäftstransaktionen online, was die Effizienz fördert. Bis 2006 hatten mehr als 90% der Unternehmen und 49% der Haushalte in der EU-27 Zugang zum Internet. Hier gibt es jedoch große Unterschiede zwischen den Ländern. Beispielsweise hatten im Jahr 2006 in den […]