Bis 2010 gilt es das Ziel der EU, für mindestens 90% aller Kinder Betreuung sicherzustellen, zu erreichen. Dies ist nur ein Ziel der Überarbeitung der beschäftigungspolitischen Leitlinien, die in dieser Woche wieder diskutiert werden. Beschäftigte, die später in Rente gehen möchten, sollen ermuntert werden, ihr Arbeitsleben zu verlängern. Nach Angaben der Kommission liegt die Beschäftigungsquote […]

„Im Jahre 1900 machten die Europäer 20% der Menschheit aus. Heute ist der Anteil der Europäer gerade noch 11 Prozent. Tendenz fallend auf rund 7% zur Mitte des 21. Jahrhunderts“. Somit sind wir, richtig gesagt, nicht der Player in der Welt, der wir sein wollen. Trotzdem gilt es wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderungen anzunehmen, seien sie […]

Artikel 3 des Vertrages über die Europäische Union: „Für die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Union gilt der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung. Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union gelten die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit. Nach dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung wird die Union innerhalb der Grenzen der Zuständigkeiten tätig, die die Mitgliedsstaaten ihr […]

Auch ich bin enttäuscht über die Entscheidung der EU Umweltminister. Weil die österreichische Position durch die EU-Umweltminister mit einer qualifizierten Mehrheit nicht unterstützt wird, können nun Produkte welche die von Österreich verbotenen Genmaissorten enthalten eingeführt werden. Ein schwacher Trost ist, dass der Anbau weiterhin untersagt ist, denn es gilt ja die Konsumenten zu schützen – […]

Überfällig ist das nunmehr abzustimmende Kompromisspaket zur RL über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt. Die Mitgliedsstaaten sollen verpflichtet werden, bestimmte vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Handlungen, die der Umwelt schaden, strafrechtlicht zu sanktionieren. Ziel ist hier wiederum nicht die oft zu Unrecht proklamierte Vorwegnahme nationalstaatlicher Freiheit sondern das Bekenntnis zum umfassenden Schutzzweck Umwelt. Es ist […]

Straßburg wir kommen heißt’s wieder in dieser vorletzten Maiwoche. Themen sind der Zwischenbericht des Klimaausschusses, der Fortschrittsbericht 2007 über die Türkei, der strafrechtliche Schutz der Umwelt, Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen, Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung in der EU und die neue EU Tiergesundheitsstrategie um nur einige zu nennen.

Am Montag wird über einen strafrechtlichen Rahmen bei Umweltsünden debattiert. […]

Das Gebiet der Europäischen Union beträgt nur etwa zwei Fünftel der Fläche der USA, aber ihre Bevölkerungszahl ist mehr als 50% größer. Bei der Bevölkerungszahl liegt die EU nach China und Indien weltweit an dritter Stelle mit 493 Millionen Einwohnern. Die Europäische Union erstreckt sich über ein Gebiet von mehr als 4 Millionen Quadratkilometer. Der […]

Am Anfang der EU standen in den 50er Jahren die „Europäischen Gemeinschaften“, die sechs Mitgliedstaaten umfassten: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Sie fanden sich in einer neuartigen Weise zusammen um ihre gemeinsamen Interessen zu vertreten, die sich im Wesentlichen auf eine wirtschaftliche Integration gründeten. 1973 schlossen sich Dänemark, Irland und das Vereinigte […]

Wir können in Europa auf die Tatsache stolz sein, dass sich mehr als 100 Millionen Menschen ehrenamtlich engagieren. Das Europäische Parlament hat diesen wichtigen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Beitrag der EuropäerInnen und Europäer aufgegriffen und hat Fonds eingerichtet um freiwilliges Engagement zu unterstützen. Im Jahr 2008 stehen 38 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung, […]

− Relazione: Véronique De Keyser, José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (A6-0138/2008 )
 
Jörg Leichtfried (PSE ), schriftlich . − Ich stimme für eine Stärkung der EU-Wahlbeobachtungsmissionen, um junge Demokratien effektiv zu unterstützen.
Dabei begrüße ich die Forderung nach einem Europäischen Konsens zur Demokratie, welcher die Beobachtungsmissionen effektiver gestalten könnte.
Wahlen stellen einen wichtigen Schritt in Richtung stabiler […]