Ich verabscheue die Rassendiskriminierung von ganzem Herzen und in allen ihren Erscheinungsformen. Ich habe sie mein ganzes Leben lang bekämpft; ich bekämpfe sie jetzt und werde es bis zum Ende meiner Tage tun. 
 Nelson Mandela (1962)
 Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union enthält als integralen Bestandteil das Prinzip der Nichtdiskriminierung. Anlass zur Sorge geben u.a. Daten […]

Bereits letzte Woche setzten die EU Justizminister, unter anderem mit unserer sozialdemokratischen Ex-EP Parlamentarierin Maria Berger, ein bedeutendes Zeichen. „Gemeinsam“ als europäischer Slogan und in begriffliche Verbindung zu 60 Jahren Frieden im europäischen Projekt stehen im eklatanten Widerspruch zur Aktionslosigkeit gegen Rassismus, und jeglicher Art von Diskriminierung. Durch diesen Vorstoß sollen Mindeststandards zum Kampf gegen […]

„Mehrheitswahlrecht Jetzt! - In der sozialen Mitte liegt das Wahre!“; das Credo der gestarteten Initiative. Das Ziel ist es expressis verbis ein fortschrittliches Wahlsystem zu etablieren, das der heutigen gesellschaftspolitischen und realpolitischen Wirklichkeit gerecht wird. Treiber meiner persönlichen Motivation waren unter anderem die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Wie schon in einem Weblog kundgetan ist mir die […]

„Mehrheitswahlrecht Jetzt! - In der sozialen Mitte liegt das Wahre!“; das Credo der gestarteten Initiative. Das Ziel ist es expressis verbis ein fortschrittliches Wahlsystem zu etablieren, das der heutigen gesellschaftspolitischen und realpolitischen Wirklichkeit gerecht wird. Treiber meiner persönlichen Motivation waren unter anderem die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Wie schon in einem Weblog kundgetan ist mir die […]

Eine sehr interessante Woche steht uns diesmal bevor. Themen wie der „Einheitliche Europäische Zahlungsraum“, als Weiterentwicklung des Erfolgsprojektes EURO, Sicherheit im Luftverkehr und Seeverkehr, die Haushaltsentlastung und der Bericht zur Menschenrechtslage 2006 sind im Mittelpunkt. Zu thematisieren ist bei letzterem die Situation in China, Iran und, wie die jüngsten Medienberichte zeugen, in Russland. In meinem […]

Ich wurde vor kurzem darauf aufmerksam gemacht, dass mein Weblog sich oftmals kritisch zur Situation in Polen äußert. Stimmt natürlich, jedoch gibt es leider nicht viele Themen in Zusammenhang mit der polnischen Regierung, die ich derart wertvoll erachte wegen ihrer Vorbildwirkung hervorzuheben. 

Tatsächlich gibt es auch nun wieder Anlass zur allgemeinen Verwunderung: Die polnische Regierung unterstützt […]

Gewalt in der Familie, Kinderhandel, Ausbeutung, Kindersextourismus und Kinderpornografie im Internet, sind Abgründe unserer Gesellschaft. Abgründe, vor denen wir unsere Augen nicht verschließen dürfen und worüber nicht geschwiegen werden darf. Auf europäischer Ebene manifestiert sich ein weiteres Problem mit der steigenden Diskriminierung und Isolation von Minderheiten, worunter vor allem die Kinder leiden. Ruft man sich […]

Heute fand im Festsaal des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie eine Präsentation des BSA Konzepts zur Europäischen Verkehrspolitik statt. Ich durfte im Rahmen eines Impulsreferats auf die Probleme der derzeitigen (europäischen) Verkehrspolitik hinweisen und über den Bedarf an einer einheitlichen und konsistenten Verkehrspolitik, aus einer europäischen Perspektive, berichten. Gemeinsam mit Caspar Einem und Rudolf […]

Wie bereits angekündigt, mein Report über die Ereignisse bei der Working Group des Verkehrsausschusses in Ibiza vor zwei Wochen. Unserem Auschuss wurden bereits Anzeigen über Megainfrastrukturprojekte, die ohne Rücksicht auf die Umwelt und unter Ignoranz des nachhaltigen Tourismus, zur Kenntnis gebracht. So werden in Ibiza Straßen danach angelegt, um Tourismusbetriebe von Verwandten geringstmöglich zu belasten, […]

… zugleich in Beispiel parlamentarischer Demokratie:

„Man sollte vor Abriss eines Zaunes wissen, warum man ihn aufgebaut hat“, besagt ein Sprichwort. Österreich erarbeitete bereits im letzten Jahr einen Vorschlag zur Verbesserung der Sicherheitsstandards im Fußball, die uns gerade in Erwartung der EURO 2008 sehr beschäftigen.
Große Fußballevents zeugen immer wieder von gewalttätigen Randalierern, die sich dem Sport […]