Es ist für mich immer wieder erschütternd mit welcher Dreistigkeit Unternehmer gegen die europäische Tierschutzrichtlinie verstoßen. Auf der einen Seite ist diesen Quälern durchaus bewusst, dass man maximal 19 Stunden mit Lebendtieren zurücklegen darf, doch erstens, ist ihnen ihre unreflexierte deadline wichtiger als das Gesetz, zweitens, holen sie sich die Bestätigung eines Tierarztes, der ebenso […]

Die letzte Woche kann als durchaus turbulent und richtungweisend bezeichnet werden.
Erfreut war ich über das gemeinsame europäische Signal gegenüber der Türkei. Gemäß dem Grundsatz, dass wir als ein gemeinsames Europa der verschiedenen Kulturen und Sprachen sind, dennoch aber mit einer Stimme sprechen sollten, festigten wir unseren Standpunkt, dass die Türkei unser Aquis Communautaire zu […]

Ich befürworte die Beschränkung der Verhandlungen mit der Türkei, da eine positive Lösung der Differenzen mit den griechischen Zyprioten in naher Zukunft nicht zu erwarten ist. Es ist für mich ein Zeichen des mangelnden Respekts, wenn einem effizienten Funktionieren der europäischen Grundfreiheiten entgegengearbeitet wird. Ich bin stolz an einer Institution Europa zu arbeiten, die als […]

Ein überaus wichtiger Gipfel wurde zwischen 7. und 8. Dezember in Porto abgehalten. Über 300 Abgeordnete, mehr als 1000 Sozialdemokraten und eine Vielzahl sozialdemokratischer Organisationen trafen sich um eine sozialdemokratische Strategie für ein neues soziales Europa festzulegen und aktuelle Standpunkte zu diskutieren.
Als eine Reaktion auf die Dominanz der Globalisierung und das mangelnde Verständnis der europäischen […]

Per l’ultima volta in diesem Jahr wandert das EP wieder nach Straßburg um sich unter anderem mit REACH (Europäisches Chemikalienrecht), mit der Erweiterungsstrategie und in meinem Aufgabenbereich mit der neuen Führerscheinrichtlinie sowie mit strengeren Abgasnormen für KFZs zu beschäftigen. Durch die neue EU-Chemikalienpolitik soll eine Bewertung von ca. 30.000 nicht erfassten Chemikalien vorgenommen werden, wodurch […]

Titel 1: Widerspruch? Energieabhängigkeit und die Forderung nach Einhaltung von Human Rights
Am vorletzten Wochenende fand in Finnland ein Gipfel über die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland statt. Dieser stand von Beginn an unter keinem guten Stern. Ein polnisches Veto aufgrund eines russischen Einfuhrembargos und der Giftmord an Ex-Spion Litwinenko waren nur zwei Gründe […]

Seit meine neue Homepage www.joerg-leichtfried.at online ist erhalte ich viele positive Rückmeldungen. Vielen Dank für Ihr Feedback!Bitte zögern Sie nicht mich und mein Team bei Fragen über meine Tätigkeit im Parlament zu kontaktieren und uns Ihre Meinung über aktuelle politische und wirtschaftliche Themen kundzutun.
Ich befinde mich derzeit in Porto/Portugal am “7th Congress of the Party […]

„Zen-wa isoge“ – „Gutes ist am Besten gleich getan!“, besagt ein japanisches Sprichwort. Trotzdem benötigte es nach einem Beschluss in 2004 eine 3jährige Übergangsfrist, um ein generelles Rauchverbot im Europäischen Parlament per Jänner 2007 zu implementieren. Bestätigt wurde innerhalb dieses Zeitraumes, was Fachverbände und Ärzteschaft seit langem betonten. Freiwillige Selbstverpflichtung und Raucherzonen schützen Nichtraucher nur […]